Das bedingungslose Grundeinkommen

Wie sinnvoll ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

560 Euro, steuerfrei und ohne dass daran Bedingungen geknüpft sind: Dieses Projekt zum bedingungslosen Grundeinkommen testet das nordosteuropäische Finnland seit dem neuen Jahr.

Dabei geht es darum, 2000 zufällig ausgewählten Arbeitslosen auf unbürokratischem Weg eine finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Den Menschen, die für diesen einmaligen Versuch ausgewählt wurden, steht es offen, sich ohne Abzüge etwas dazu zu verdienen. Beim herkömmlichen Arbeitslosengeld kann es passieren, dass man durch die Annahme eines Jobs zusätzlich zum Arbeitslosengeld nach Abzug der Steuer schlechter dasteht, als ohne Arbeit. Diese Situation regt Arbeitslose natürlich nicht dazu an, einer Beschäftigung nachzugehen.

Das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens existiert schon länger: Ursprünglich als die Idee, dass jeder Bürger eine gesetzlich festgelegte, für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhalten soll, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen.
Somit würde jeder Einzelne an den Gesamteinnahmen der Gesellschaft beteiligt. Dabei soll es keine Rolle spielen, ob eine Bedürftigkeit besteht.

Befürworter des oft als BGE abgekürzten bedingungslosen Grundeinkommens nennen als mögliche positive Effekte zum Beispiel, dass durch die grundsätzliche Möglichkeit der Nichterwerbstätigkeit mehr Autonomie für Arbeitnehmer entstehen würde. Denn die finanzielle Abhängigkeit vom Job wäre dann nicht mehr so groß.

Auch für Arbeitgeber könnte mehr Freiheit entstehen, wenn sie weniger Verantwortung für ihre Angestellten tragen müssten. Das sind zwei der Argumente des „Netzwerks Grundeinkommen“, welches schon 2004 gegründet wurde und das als Zusammenschluss von Menschen und Organisationen fungiert, die für das bedingungslose Grundeinkommen eintreten.

Kritiker des BGE sind der Meinung, dass die Motivation zu arbeiten durch eine bedingungslose Grundsicherung gemindert werden könnte.
Die wirtschaftsliberale Denkfabrik „Stiftung Marktwirtschaft“ hält das BGE für ein „unhaltbares Versprechen“, da sie unter anderem der Meinung ist, dass Kinder und Jugendliche durch ein Grundeinkommen die eigene Bildung und Qualifizierung vernachlässigen könnten.
Auch bemängelt die Stiftung, deren Vorstandsmitglied Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft in Freiburg ist, den Wegfall des Prinzips der Leistungsgerechtigkeit. Dieses Prinzip besagt, dass die Verteilung des Einkommens innerhalb einer Gesellschaft den Leistungen der jeweiligen Gesellschaftsmitglieder entsprechen soll.

Ein soziales Staatssystem so grundsätzlich umzustellen wäre eine sehr komplexe Angelegenheit. Deshalb lassen sich die konkreten Folgen nur schwer voraussagen.
Experimente wie in Finnland können dazu beitragen, bessere Voraussagen treffen zu können, welche positiven aber auch negativen Entwicklungen die Einführung eines BGE zur Folge hätten. Deshalb ist es sicher zu begrüßen, wenn Finnland ab diesem Jahr, wenn auch in einem kleineren überschaubaren Rahmen versucht, zumindest einige der offenen Fragen zu beantworten.

Autor: Sebastian Vogt

Ein Gedanke zu „Das bedingungslose Grundeinkommen

  1. Lieber Herr Vogt,
    ein interessantes Thema, das immer wieder für Gesprächsstoff sorgt.
    Ich schließe mich b e d i n g u n g s l o s den Kritikern und Herr Prof. Raffelhüschen an.
    Herzliche Grüße
    Sabine Leuthner

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